Bundesjugendvorstand Junger ADFC © ADFC
Junger ADFC warnt vor Milliardenhilfen für fossile Treibstoffe
Der Junge ADFC kritisiert die geplante Senkung der Mineralölsteuer als milliardenschwere Fossil-Subvention und warnt vor neuen Abhängigkeiten statt wirksamer Entlastung. Gefordert werden Hilfen für nachhaltige Mobilität.
Als Reaktion auf die durch den Iran-Krieg und die Blockade der Straße von Hormus gestiegenen Spritpreise hat die Bundesregierung die Senkung der Mineralölsteuer angekündigt. Während fossile Mobilität für zwei Monate zusätzlich mit 17 Cent pro Liter und voraussichtlich insgesamt 1,6 Milliarden Euro subventioniert werden soll, werden nachhaltige Mobilitätsoptionen jedoch völlig ignoriert. Der Junge ADFC warnt, dass die angekündigten Maßnahmen die Abhängigkeiten von fossilen Treibstoffen weiter verstärken, während dringend notwendige Initiativen zur Verlagerung des Verkehrs auf nachhaltige Alternativen ausbleiben.
Die Jugendorganisation des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) fordert die Bundesregierung auf, staatliche Hilfen in der Energiekrise auf nachhaltige Mobilitätsformen zu konzentrieren. Der entsprechende Antrag „Mit nachhaltigen Entlastungen gemeinsam aus der Energiekrise“ wurde auf der Bundesjugendversammlung am 11. April in Halle/Saale beschlossen. Darin fordert der Junge ADFC insbesondere stärkere Anreize für den Umstieg aufs Fahrrad, z.B. durch die kurzfristige Einrichtung von Pop-up-Bikelanes. Auch eine Vergünstigung des Deutschland-Tickets wird als Möglichkeit genannt, um den Verkehr möglichst schnell auf nachhaltige Alternativen zu verlagern.
„Subventionen für fossile Treibstoffe setzen falsche Anreize und halten die Nachfrage künstlich hoch“, sagte Jonathan Witte, zuständig für die AG Verkehrspolitik, auf dem ADFC-Jugendforum. Zudem sei völlig unklar, ob die Steuersenkungen überhaupt bei den Verbraucher:innen ankommen oder ob sie nicht vielmehr von den Mineralölkonzernen einbehalten werden. Bereits beim Tankrabatt 2022 sanken die Preise schließlich kaum.
Zugleich verabschiedete die Versammlung ein verkehrspolitisches Grundsatzprogramm. Darin setzt der Verband Schwerpunkte auf eine inklusive und nachhaltige Verkehrsgestaltung, die insbesondere die Bedürfnisse junger Menschen berücksichtigt. Die neu gewählte Bundesjugendsprecherin Lena Adam stellte hierzu fest: „Die aktuelle Krise zeigt einmal mehr, dass der Radverkehr gefördert werden muss, um gefährliche Abhängigkeiten vom fossilen Individualverkehr zu reduzieren.“ Co-Bundesjugendsprecher Sebastian Vogel ergänzte: „Neben kurzfristig notwendigen Entlastungen sollte die Krise als Weckruf verstanden werden, jetzt massiv in nachhaltige, leistbare Mobilität zu investieren. So werden Krisen langfristig verhindert, statt sie alle paar Jahre mit Milliarden zu überkleben.“
